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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der O1O6 GmbH (nachfolgend auch »wir« oder »die Firma«) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen des Kunden erkennt die O1O6 GmbH nicht an, es sei denn, es liegt eine schriftliche Zustimmung seitens der O1O6 GmbH vor.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner im Rahmen dieser AGB ist

O1O6 GmbH
Galileiplatz 1
81679 München
Tel: +49 89 420950777
Fax: +49 89 64 96 97-98
Mail: info@o1o6.com

und der Kunde.

Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Produkte

Vertragsgegenstand zwischen der O1O6 GmbH und dem Kunden können allein die auf der Website www.o1o6.com angebotenen Produkte sein.

§ 4 Vertragsschluss

Der Verkauf der Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Bestellung der gewünschten Waren erfolgt durch das vollständige Ausfüllen eines auf der obigen Webseite dem Kunden zur Verfügung gestellten Bestellvorgangs.

Während des Ausfüllens der Bestellung wird dem Kunden die Möglichkeit gewährt, die Geschäftsbedingungen der Firma zur Kenntnis zu nehmen und auszudrucken. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn die vorliegenden Geschäftsbedingungen akzeptiert werden.

Über den Button "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Firma hat den Zugang der Bestellung eines Verbrauchers unverzüglich zu bestätigen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Allein durch Betätigen des Buttons " zahlungspflichtig bestellen " kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und Ihnen den Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.

Die Firma ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen vom Zugang der Bestellung mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder das Angebot abzulehnen. Die Auftragsbestätigung bzw. das Ablehnen des Angebotes kann per Briefpost, E-Mail oder Fax erfolgen.

Sofern der Verbraucher die Ware in unserem Online-Shop bestellt, wird die Bestellung bei der Firma gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt. Für die Bestellung gelten die der konkreten Bestellung zugrunde liegenden Preise. Eine Bestellung kommt nicht zustande, wenn ein Preis bereits dem ersten Anschein nach als falsch erkennbar ist oder der Firma im Hinblick auf eine Falschangabe ein Anfechtungsrecht zustünde. 

§ 5 Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten und werden, soweit nichts anderes angegeben, vom Kunden übernommen. Die einzelnen Regelungen zu den Versandkosten siehe auch unter § 6 Lieferbedingungen.

Je nach Zahlungsmöglichkeiten werden unsere Waren alle erst nach Zahlungseingang versandt. Der Kunde kann per Vorkasse, per Paypal oder per Kreditkarte bezahlen.

Die Firma behält sich das Recht vor, bei Rückbelastungen aufgrund von Kontounterdeckungen oder von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung, die Rückbelastungsgebühren in der jeweiligen Höhe weiter zu berechnen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist auch hier die Firma berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem bekannt gegebenen jährlichen Basiszinssatz  zu fordern. Falls der Firma ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist diese berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Lieferbedingungen

Bestellt der Kunde innerhalb Deutschlands kostet der Versand 9,50 Euro.

Für ausländische Kunden richten sich die Versandkosten nach dem Land, in dem die Bestellung zugestellt wird; es gelten insoweit die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Versandkosten wie sie in der Rubrik „Versand“ aufgeführt sind. Sollten weitere Kosten (z.B. Zollkosten, Einfuhrumsatzsteuer) bei Sendungen ins Ausland anfallen, so hat diese der Kunde zu entrichten. Die Kosten variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abführung der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

Wir liefern die Warenbestellung innerhalb von 3-5 Werktagen an den Kunden aus. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferzeit erst nach Zahlungseingang zu zählen. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche vorstehenden Angaben über voraussichtliche Liefertermine oder Lieferzeiträume unverbindlich sind, es sei denn, diese wurden bei den Versandoptionen ausdrücklich als verbindlicher Liefertermin vereinbart. Bei Bestellung von mehreren Artikeln liegt eine entsprechend teilbare Leistung vor. Der Kunde akzeptiert, dass insoweit auch Teillieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist erfolgen kann, soweit dies für ihn zumutbar ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der O1O6 GmbH. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behalten wir uns das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 8 Gesetzliche Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

O1O6 GmbH
Galileiplatz 1
81679 München
Tel: +49 89 420950777
Fax: +49 89 64 96 97-98
Mail: info@o1o6.com

Sie können dafür dieses Widerrufsformular verwenden.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und Ihre Kosten hin zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Alle von uns versandten Waren sind mit einem speziellen Retouren Label („Please Note“) versehen. Sollte dieser Label entfernt werden, können wir Ihnen den Preis für diese Waren nicht erstatten.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Rücksendekosten

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

§ 10 Gewährleistung

Alle Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf unseren Webseiten und/oder in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

Soweit hiernach ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

§ 11 Haftung

Die Haftung der O1O6 GmbH richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist.

Auf Schadensersatz haftet die O1O6 GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet die O1O6 GmbH bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung der O1O6 GmbH auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Soweit die Haftung der O1O6 GmbH in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der O1O6 GmbH.

§ 12 Schutzrechte

Die Rechte an allen wesentlichen Gestaltungselementen der O1O6 GmbH Website sowie an deren Inhalten, insbesondere an allen redaktionellen Texten, Logos, Fotos und sonstigen Bildern liegen bei der O1O6 GmbH oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet. Jeglicher Missbrauch kann rechtlich verfolgt werden.

§13 Firmenphilosophie / Einschränkungen

Alle unsere Produkte sind in einer kleinen Auflage hergestellt. Gesetz dem Fall dass die bestellte Menge von uns auf Grund des bestellten Volumens nicht geliefert werden kann, werden wir den Kunden sofort informieren.

§14 Sonstiges

Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist München Gerichtsstand. O1O6 GmbH ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von O1O6 GmbH an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

§ 16 Haftungsausschluss

Die Übersetzung der gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in die englische Sprache ist nur für das bessere Verständnis des Kunden zu verstehen. Sollten Missverständnisse oder konträre Interpretationen zwischen der deutschen und englischen Fassung entstehen, ist immer die deutsche Version als die gültige anzusehen.